Referendum gegen Buchpreisbindung zustande gekommen!
05. Juli 2011
Die Bücherlobby hat ganze Arbeit geleistet um die Buchpreisbindung wieder in Kraft zu setzen. Dagegen haben die Jungfreisinnigen sofort das Referendum ergriffen um dieses gefährliche Gesetz vors Volk zu bringe. Es werden 56’000 gültige Unterschriften bei der Bundeskanzlei eingereicht.
Die Jungfreisinnigen verzeichnen schon jetzt einen riesen Erfolg. Mit über 70’000 gesammelten und rund 57’000 gültigen Unterschriften (ins Beglaubigungsverfahren gelangten rund 65’000) ist das Zeichen klar: Das Volk will keine Buchpreisbindung!
Mit den Partnern JSVP, FDP, Piratenpartei, Exponenten von SVP und CVP, dem Konsumentenforum, SGV, ex libris und kleineren Buchhandlungen sammelte ein breit abgestütztes Komitee Unterschriften.
Das Bundesparlament hatte – gegen den Willen des Bundesrates – das Gesetz über die Buchpreisbindung angenommen. Dadurch wird die früher im Buchhandel übliche und vom Bundesgericht untersagte Preisabsprache gesetzlich verankert und ein staatliches Kartell geschaffen.
Den Jungfreisinnigen ist es ein Anliegen, dass keine Preise staatlich reguliert werden – auch nicht für Bücher. Denn das wäre ein staatlich geschütztes Kartell. Das Referendum gegen die Buchpreisbindung hat, so hoffen die Jungfreisinnigen, auch Signalwirkung: Wenn die Konsumenten bei den Büchern keine marktfeindlichen Preisfixierungen möchten, so soll das Parlament auch in andern Bereichen keine ähnlich unnötigen Massnahmen planen.
Kartelle benachteiligen immer die Konsumenten. Sie treiben die Preise künstlich in die Höhe und verhindern Innovation. Mit der Buchpreisbindung müssten die Leser per Gesetz mehr pro Buch bezahlen. Dem schieben die Jungfreisinnigen einen Riegel.Die Jungfreisinnigen wollen den Leserinnen und Leser, aber auch den Personen in Ausbildung, die ohnehin viel Geld in die Ausbildung stecken, auf keinen Fall höhere Preise zumuten.
Die hohen Preise schaden auch den Schweizer Buchhändlern. Belohnt werden einmal mehr ausländische Verlage, weil sie die Bücher günstiger anbieten dürfen. Darum würden viele Bücher künftig übers Internet aus dem Ausland bestellt. Die Verlierer sind der Schweizer Buchhandel und die Konsumenten.Darum muss die Buchpreisbindung unbedingt verhindert werden.
Die Preisbindung schadet zudem den Schweizer Buchhändlern, die sich dem Wettbewerb stellen und innovativ sind, belohnt dafür die ausländischen Verlage. Das Gesetz zielt also voll am ursprünglichen Ziel vorbei, gute Rahmenbedingungen für den Schweizer Buchmarkt zu geben.