JA zum Gripen!
Gemeinsame Medienmitteilung von Jungfreisinnigen, JCVP und JSVP für ein JA zum Gripen-Fonds-Gesetz am 18. Mai 2014.
Am 18. Mai 2014 stimmt das Schweizer Stimmvolk über das Gripen-Fonds-Gesetz ab. Die Jungfreisinnigen, Junge SVP und Junge CVP setzen sich dezidiert für die Beschaffung der 22 Gripen ein. Denn bei der Abstimmung geht es um mehr als den Kauf von neuen Kampfflugzeugen: Es geht um die Sicherheit der Schweiz!
Wie sich die sicherheitspolitische Lage in den kommenden Monaten oder Jahren entwickelt, kann niemand vorhersehen. Tatsache ist jedoch, dass es in Osteuropa brodelt. So ist beispielsweise die Ukraine zu einem Pulverfass geworden. Die Lage hat sich in den letzten Wochen enorm zugespitzt und droht zu eskalieren.
Jugend von heute soll sich auch in 30 Jahren sicher fühlen
Angesichts dieses instabilen Umfeldes zeigt sich, dass die Sicherheit in unserem Land keine Selbstverständlichkeit ist. Denn der Schutz der Bevölkerung bedarf eines glaubwürdigen icherheitsdispositivs. Dazu zählt auch eine funktionsfähige Luftwaffe. Gerade für junge Menschen ist es wichtig, dass diesbezüglich eine langfristig ausgelegte und nachhaltige Strategie vorliegt. Wenn wir die Flotte jetzt nicht mit 22 Gripen ergänzen, verfügen wir ab 2025 über keine Luftwaffe ehr. Folglich wäre der Schweizerische Luftraum nicht mehr geschützt. Dieses Risiko dürfen wir nicht eingehen, schliesslich soll sich die Jugend von heute auch in 30 Jahren in der Schweiz sicher fühlen.
Auch bei einem „Nein“ bleibt das Geld bei der Armee
Auch bei einem Nein zum Gripen werden die 3.126 Mrd. CHF, welche aus dem ordentlichen Armeebudget stammen, nicht für andere Zwecke gebraucht. Das Geld würde von der Armee für andere Investitionen verwendet.
Das VBS ist das einzige (!) Departement, dessen Budget während der letzten Jahre von über 6 Mrd. drastisch auf rund 4.3 Mrd. CHF gesenkt wurde, obwohl die Gesamtausgaben des Bundes von rund 30 Mrd. CHF (1990) auf über 64 Mrd. CHF (2014) angestiegen sind. Des Weiteren hat die Armee während der letzten Jahre rund 1.5 Mrd. CHF an Kreditresten in die Bundeskasse zurück gegeben. Nach Jahrzehnten des fahrlässigen Abbaus bei unserer Sicherheit ist der Zeitpunkt gekommen, eine sinnvolle Investition für die Stabilität und Souveränität des Landes zu tätigen.
Jungparteien gegen Polemik
Daher rufen die Jungfreisinnigen, JSVP und JCVP dazu auf, der gegenwärtigen Polemik um das Gripen-Fonds-Gesetz ein Ende zu setzen. Stattdessen wünschen sich die Jungparteien einen stärker von Sachlichkeit geprägten Dialog. Betrachtet man die Zahlen und Fakten, zeigt sich zudem, dass der Kauf des Gripen nicht nur sinnvoll, sondern auch notwendig ist. Die Jungfreisinnigen, JSVP und JCVP setzen sich daher aus
Überzeugung für die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge ein und empfehlen am 18. Mai 2014 mit Nachdruck ein JA zum Gripen-Fonds-Gesetz!