Wechsel im UVEK : jungfreisinnige fordern neuen Kurs in der Medienpolitik
Medienmitteilung vom 27.10.2010
Der bald anstehende Wechsel im UVEK muss vor allem im Bereich der Medienpolitik als Chance wahrgenommen werden. Die Aufgaben der SRG und ihre Rechtfertigung gehören dringend überprüft. Die jungfreisinnigen hoffen, dass so neue Akzente in der Medienpolitik gesetzt werden und die jüngsten Entwicklungen der Medienbranche berücksichtigt werden.
Die SRG kostet pro Jahr rund 1.2 Milliarden Franken. Das ist der Löwenanteil des gesamten Gebührenkuchens von rund 1.3 Milliarden Franken. 2009 fuhr die SRG einen Verlust von 46.7 Mio. Franken ein; seit 2006 summieren sich die Defizite auf satte 170 Mio. Franken. Kommt dazu, dass für teures Gebührengeld ein Programm serviert wird, bei dem von Information, Sport, Kultur bis zur umfassenden Unterhaltung alles dabei ist.
Es besteht ein Interesse daran, dass die Bürger sich vor allem zu politischen Themen in allen Landessprachen neutral und umfassend informieren können. Der Informationsauftrag ist wichtig, wobei zu prüfen ist, ob das Angebot bei der SRG ebenso preiswert hergestellt wird wie bei privaten Anbietern. Die jungfreisinnigen orten ein erhebliches Potential, Sendungen von gleichem Gehalt kostengünstiger herzustellen. Dass die Verwaltung der SRG sowie das Inkasso (Billag) riesiges Einsparungspotential bergen, ist zudem längst bekannt.
Weiter wird das SF mit teurem Gebührengeld betrieben. Dabei werden Formate wie „Desperate Housewives“ und andere Filme und Soaps meist ohne Werbeunterbruch gezeigt. Dies ist vielleicht für die einen Konsumenten sehr angenehm, allerdings werden für den Genuss einiger weniger Konsumenten alle zur Kasse gebeten. Die moderne Technik erlaubt es zudem längst, Werbung zu überspringen oder Sendungen auf anderen Kanälen, vor allem im Internet, zu konsumieren. Nicht nur, dass die private Konkurrenz mindestens so beliebt ist, es kann schlicht nicht Auftrag eines staatlichen Fernsehens sein, den Bürgern ein umfassendes Unterhaltungsprogramm anzubieten.
In dem Sinne hoffen die jungfreisinnigen mit dem bald bevorstehenden Wechsel im UVEK auf neue Akzente in der Medienpolitik: Das Programm und der Auftrag der SRG sind dringend zu prüfen sowie zu hinterfragen, weshalb es überhaupt eine staatlich Betriebene Fernsehstation braucht. Wenn die Gebührengelder konsequent für den Informationsauftrag verwendet würden, müssten weniger Gebühren eingezogen werden; über das gesparte Geld könnten die Bürger frei verfügen und sich damit beispielsweise die Freizeitaktivitäten oder Unterhaltung finanzieren, die ihnen beliebt.