05. Juli 2011

Die Bücherlobby hat ganze Arbeit geleistet um die Buchpreisbindung wieder in Kraft zu setzen. Dagegen haben die Jungfreisinnigen sofort das Referendum ergriffen um dieses gefährliche Gesetz vors Volk zu bringe. Es werden 56’000 gültige Unterschriften bei der Bundeskanzlei eingereicht.

 

Die Jungfreisinnigen verzeichnen schon jetzt einen riesen Erfolg. Mit über 70’000 gesammelten und rund 57’000 gültigen Unterschriften (ins Beglaubigungsverfahren gelangten rund 65’000) ist das Zeichen klar: Das Volk will keine Buchpreisbindung!

Mit den Partnern JSVP, FDP, Piratenpartei, Exponenten von SVP und CVP, dem Konsumentenforum, SGV, ex libris und kleineren Buchhandlungen sammelte ein breit abgestütztes Komitee Unterschriften.

Das Bundesparlament hatte – gegen den Willen des Bundesrates – das Gesetz über die Buchpreisbindung angenommen. Dadurch wird die früher im Buchhandel übliche und vom Bundesgericht untersagte Preisabsprache gesetzlich verankert und ein staatliches Kartell geschaffen.

Den Jungfreisinnigen ist es ein Anliegen, dass keine Preise staatlich reguliert werden – auch nicht für Bücher. Denn das wäre ein staatlich geschütztes Kartell. Das Referendum gegen die Buchpreisbindung hat, so hoffen die Jungfreisinnigen, auch Signalwirkung: Wenn die Konsumenten bei den Büchern keine marktfeindlichen Preisfixierungen möchten, so soll das Parlament auch in andern Bereichen keine ähnlich unnötigen Massnahmen planen.

Kartelle benachteiligen immer die Konsumenten. Sie treiben die Preise künstlich in die Höhe und verhindern Innovation. Mit der Buchpreisbindung müssten die Leser per Gesetz mehr pro Buch bezahlen. Dem schieben die Jungfreisinnigen einen Riegel.Die Jungfreisinnigen wollen den Leserinnen und Leser, aber auch den Personen in Ausbildung, die ohnehin viel Geld in die Ausbildung stecken, auf keinen Fall höhere Preise zumuten.

Die hohen Preise schaden auch den Schweizer Buchhändlern. Belohnt werden einmal mehr ausländische Verlage, weil sie die Bücher günstiger anbieten dürfen. Darum würden viele Bücher künftig übers Internet aus dem Ausland bestellt. Die Verlierer sind der Schweizer Buchhandel und die Konsumenten.Darum muss die Buchpreisbindung unbedingt verhindert werden.

Die Preisbindung schadet zudem den Schweizer Buchhändlern, die sich dem Wettbewerb stellen und innovativ sind, belohnt dafür die ausländischen Verlage. Das Gesetz zielt also voll am ursprünglichen Ziel vorbei, gute Rahmenbedingungen für den Schweizer Buchmarkt zu geben.

16.Mai 2011

Die Jungfreisinnigen Schweiz begrüssen den Entscheid der Gesundheitskommission des Nationalrates. Komatrinker sollen zur Kasse gebeten werden, anstatt vernünftige Jugendliche mit Verboten einzudecken.

Kosten der unvernünftigen Komatrinker dürfen nicht auf Rechnung der Krankenkassenprämien abgewälzt werden und schon gar nicht höhere Prämien erzwingen. Wer übermässig trinkt und im Koma im Spital oder in einer Ausnüchterungszelle landet, hat demzufolge die Kosten selbst zu tragen. Das ist der neue „Ansatz“ der nach Meinung der Kommission Zukunft hat.

Das Phänomen des Komatrinkens ist kein neues. Bisher bestrafte man eher kollektiv die grosse Mehrheit der Vernünftigen. Forderungen wie das Verbot von Happy Hours oder Freibier, das Streichen von Freinächten und Ausgangssperren für Jugendliche verbreiten sich in der Schweiz.

Ein ganz anderer Ansatz wurde nun in der Gesundheitskommission des Nationalrates debattiert. Nach Meinung der Kommission hat der Verursacher von Alkohol- oder Drogenexzessen selbst aufzukommen. Jeder ist selbst für seine Aktionen verantwortlich. Wer übermässig trinkt muss es entweder mit einem Brummschädel büssen oder landet in einem Spital oder in einer Ausnüchterungszelle. Die anfallenden Kosten für Spital oder Ambulanz soll nun aber vom Problemherd berappt werden.
Vielleicht kann auch eine Lösung für Komatrinker gefunden werden indem Nebenversicherungen das Anliegen aufnehmen: Komatrinker werden unter der Kategorie „Extremsportarten“ versichert!

Kontakt

Brenda Mäder, Präsidentin jungfreisinnige, 078 879 54 74

Philippe Nantermod, Vice-président des jeunes libéraux-radicaux, 076 584 34 22

Giancarlo Weingart, Vizepräsident Jungfreisinnge Schweiz, 078 632 05 01

Die Zahlen des Bundesamt für Sozialversicherungen zu den Finanzperspektiven der AHV zeigen auf, was die Jungfreisinnigen schon seit Jahren prophezeien: Ohne Reformen droht unserem wichtigsten Sozialwerk der Kollaps. Die Jungfreisinnigen fordern daher eine Anpassung des Rentenalters. Für einen Rentner sollen nicht mehr als vier Beitragszahler aufkommen müssen.

Dass die demografische Entwicklung in absehbarer Zukunft zu einer grossen Belastung für die AHV führen wird, ist prinzipiell schon seit Jahren klar. Darüber konnte auch noch so konsequentes Leugnen durch linke Parteien und Gewerkschaften nicht hinweg täuschen. Nun liegen dank dem Bundesamt für Sozialversicherungen erstmals konkrete Zahlenvor: Bereits ab 2020 gerät die AHV in finanzielle Schwierigkeiten, ab 2030 beträgt die Finanzierungslücke erschreckende 8.5 Milliarden CHF pro Jahr! Dieser Zustand ist für die Jungfreisinnigen nicht tragbar, Reformen beim wichtigsten Sozialwerk der Schweiz sind jetzt in Angriff zu nehmen.

Für die Jungfreisinnigen Schweiz steht ausser Frage, dass eine glaubhafte und nachhaltige Reform der AHV eine schrittweise Erhöhung des Rentenalters beinhalten muss. Dabei schlagen die Jungfreisinnigen einen neuen und liberalen Ansatz vor: Das Rentenalter soll so festgesetzt werden, dass das Verhältnis zwischen Beitragszahlern und –empfängern mittelfristig nicht tiefer als 4:1 sein darf, d.h. dass vier Aktive auf einen Rentner kommen. Mit der Einhaltung dieses Quotienten ist die öffentliche Altersvorsorge in der Schweiz langfristig gesichert, ohne dass es ständig zu emotional überhitzten Diskussionen über das Rentenalter kommen muss.

Die Jungfreisinnigen fordern vom eidgenössischen Parlament, endlich seiner Verantwortung nachzukommen. AllesAndere ist Diebstahl an den nachfolgenden Generationen!

4. Mai 2011

Die Jungfreisinnigen sind über den Entscheid der erfreut, dass die Abgabe auf Musikhandys neu diskutiert wird. Die Jungfreisinnigen setzen sich gegen eine ständige Ausweitung der Gebühren auf immer mehr Medien ein: Der Konsument bezahlt heute schon zuviel, weil durch die rasante Entwicklung der Technik immer mehr Speicherplatz zu sehr hohen Abgaben führt. Die Petition http://www.abgabenterror.ch <http://www.abgabenterror.ch> von Jungfreisinn und Piratenpartei fordert die Abschaffung der unzeitgemässen Gebühren auf Leerdatenträger.

Im März 2010 entscheid die Schiedskommission, dass für die Verwertung von Urheberrechten ein Tarif von 30 Rappen pro Gigabyte Speicherplatz bei Musikhandys gerechtfertig sei. Das Bundesverwaltungsgericht hob diesen Beschluss auf. Unter anderem sei auch die frühere Präsidentin der Kommission möglicherweise befangen gewesen sei, da sie sich für das Präsidium der Gesellschaft für Leistungsschutzrechte beworben hatte. Nun werden die Karten neu gemischt. Die Jungfreisinnigen hoffen, dass die Gebühr auf Musikhandys abgeschafft und nicht ein neuer Kompromiss zu Lasten der Konsumenten auusgehandelt wird!

Diese Gebühr stammt aus der Zeit der Musikkassetten: Auf ihnen konnte ausschliesslich Musik gespeichert werden. Mit der technischen Entwicklung wurde die Gebühr auf immer neue Datenträger wie CDs, DVDs, MP3-Player, etc erhoben. Der Konsument bezahlt im Prinzip einzig die Möglichkeit, urheberrechtlich geschuetze Daten auf seinem Device speichern zu können. Doch die gebührenpflichtigen Leerdatenträger können viel mehr speichern als nur Musik oder Filme: häufig werden Textdokumente, Ferienfotos und Urlaubsvideos gespeichert. Der Konsument bezahlt also für etwas, das er nicht mal nutzt! Seit Anfang Jahr bekämpft die Petition http://www.abgabenterror.ch <http://www.abgabenterror.ch> von Jungfreisinnigen und Piratenpartei diesen Unsinn. Ebenfalls unterstützen die SVP und FDP sowie die Jungparteien JUSO, JCVP und JSVP die Petition.

Kontakt

Brenda Mäder, Präsidentin jungfreisinnige, 078 879 54 74

Philippe Nantermod, Vice-président des jeunes libéraux-radicaux, 076 584 34 22

Giancarlo Weingart, Vizepräsident Jungfreisinnge Schweiz, 078 632 05 01

7. April 2011

Die Jungfreisinnigen fordern die Wettbewerbskommission (WEKO) zum Handeln auf. Es darf nicht sein, dass staatlich geschützte Betriebe privaten Anbietern das Wasser abgraben. Jüngstes und besonders stossendes Beispiel ist der Fall der staatlichen Registerstelle Switch, welche hierzulande das Monopol auf die Vergabe von Internetadressen inne hat.

Wer eine Webadresse mit Endung „.ch“ oder „.li“ registriert, kommt nicht um die Website der Switch herum. Dort kann seit Jahren die gewünschte Webadresse registriert werden.  Vor zwei Jahren hat Switch eine Tochtergesellschaft namens Switchplus gegründet. Damit möchte Switch neben der Webadresse auch gleich noch andere Services, wie den Speicherplatz für Websites, anbieten. Das stösst den privaten Anbietern, so genannten Hostern, sauer auf. Denn die Switch wirbt prominent auf der Startseite der monopolistischen Website für ihr eigenes Hosting-Angebot. Das ist wettbewerbsverzerrend. Andere private Anbieter werden auf der wichtigsten Schweizer Website für Internetservices schliesslich nicht erwähnt.
Damit ist es noch nicht getan: Die Tochtergesellschaft profitiert von Räumlichkeiten, Finanzspritzen und Mitarbeitern der staatlichen Switch. Damit ist die Switchplus nichts anderes als ein durch den Staat gestützter Konkurrent auf dem sonst freien Markt.
Ähnliche Kartelle gibt es viele in der Schweiz. Die Jungfreisinnigen bekämpfen diese Auswüche konsequent, so beispielsweise mit dem Referendum gegen die Buchpreisbindung und die Petition gegen die SUISA Gebühren auf Leerdatenträger.
Im vorliegenden Fall begrüssen die Jungfreisinnigen die Aufsichtsbeschwerde einiger Provider gegen die WEKO. Diese nimmt hier ihre Aufgabe aus Sicht der Jungfreisinnigen nicht wahr. Die WEKO selber schreibt auf ihrer Startseite: „Die Aufgaben der Wettbewerbskommission sind die Bekämpfung von schädlichen Kartellen, […].“ Die Jungfreisinnigen  fordern die WEKO auf, ihre Arbeit endlich gründlich zu machen und die staatlichen Kartelle zu zerschlagen.

Kontakt:
Brenda Mäder, Präsidentin Jungfreisinnige Schweiz, 078 879 54 74
Philippe Nantermod, Vice-président jeunes libéraux-radicaus Suisses, 076 584 34 22
Giancarlo Weingart, Vizepräsident Jungfreisinnge Schweiz, 078 632 05 01
Alain Illi, Kampagnenleiter Jungfreisinnige Schweiz, 079 502 67 11

24. märz 2011

Geschätzte Medienschaffende

Nach Morgins im Jahr 2007 werden die Jungfreisinnigen Wallis nun in Crans-Montana am Wochenende vom 26./27 März 2011 rund 150 Jungfreisinnige beherbergen. Unter anderem hält auch Bundesrat Didier Burkhalter eine der Öffentlichkeit zugängliche Rede.

Die Jungfreisinnigen freuen sich und sind stolz darauf, jedes Jahr einen solchen Grossanlass zu organisieren. Mehr als 150 Jungfreisinnige aus der ganzen Schweiz werden am Kongress aktuelle politische Themen und in erster Linie die kommenden Nationalratswahlen thematisieren. Dieses Jahr wird neben den Nationalratswahlen auch das Referendum gegen die Buchpreisbindung grosses Thema sein, welches von den Jungfreisinnigen initiiert wurde.

Am Samstag 26. März, öffnen die Jungfreisinnigen ab 17:00 im Raum Louche von Lens der Öffentlichkeit die Türen um den Referaten bei zu wohnen. Es sprechen : Bundesrat Didier Burkhalter, Nationalratspräsident Jean René Germanier, Grossratspräsident Jean-François Kopte, Staatsrat Claude Roch und der Vorsitzende der Stadt Lens, David Bagnoud sowie der Präsident der FDP.die Liberalen Wallis George Tavernier.

Anschliessend wird das Publikum zu einem Apero eingeladen. Auch die Fussball-Fans werden nicht entäuscht sein: Das Länderspiel Schweiz-Bulgarien wird auf einer Grossleinwand übertragen.

Wir würden uns sehr über eine Berichterstattung freuen.

Kontakt

Brenda Mäder, Präsidentin jungfreisinnige, 078 879 54 74

Philippe Nantermod, Vice-président des jeunes libéraux-radicaux, 076 584 34 22

Daniel Consuegra, Vizepräsident  jungfreisinnige, 079 563 06 53

18. März 2011

Ein überparteiliches Komitee von Jungfreisinnigen, JSVP und Exponenten der Grünliberalen und Piratenpartei sowie Nationalräten der FDP und SVP ergreift das Referendum gegen die Wiedereinführung der Preisbindung.
Der Entscheid des Parlaments ist nicht  nachvollziehbar:

Die Buchpreisbindung ist nicht zeitgemäss.  Eine online-Preisbindung ist schlicht nicht umsetzbar und Schweizer Leserinnen und Leser würden fortan ihre Bücher in ausländischen Online-Shops kaufen. Zusehends werden e-books erworben und Bücher übers Internet bestellt. Der Schweizer Buchmarkt stellt sich dadurch selbst ins Abseits.
Eine Preisbindung schröpft die Konsumenten: Insbesondere Studierende und SchülerInnen haben die Zeche von überhöhten und staatlich festgelegten Preise zu bezahlen.

Die Massnahmen der fixen Preisen zielt am ursprünglichen Zweck vorbei, den Buchmarkt Schweiz zu schützen: Hohe Preise werden zementiert und der Markt abgeschottet. Eine Strukturerhaltungspolitik, wie sie mit einer Buchpreisbindung zu Lasten der Konsumenten betrieben wird, funktioniert nicht und schadet schliesslich dem Buch als wichtiges Kulturgut.
Die mündigen Konsumenten sollen sich nun gegen die unsinnige Buchpreisbindung wehren und sich im Rahmen des Referendums äussern.

Das Komitee setzt sich aus Jungfreisinnigen, JSVP, Exponenten der Grünliberalen, der Piratenpartei sowie Nationalräten der FDP und SVP zusammen. Wir sind offen für weitere Unterstützung und weitere Komiteemitglieder!

Co-Präsidium

Brenda Mäder, Präsidentin Jungfreisinnige                                         078 879 54 74
Philippe Nantermod, Vizepräsident Jungfreisinnige
Erich Hess, Präsident JSVP                                                                    079 328 77 86
Kevin Grangier, Vizepräsident JSVP
Simont Casutt, Vorstandsmitglied GLP                                                    079 798 49 91
Michael Köpfli, Vorstandsmitglied GLP

Mitglieder

Ruedi Noser, Nationalrat FDP
Christa Markwalder, Nationalrätin FDP
Ignazio Cassis, Nationalrat FDP
Christian Wasserfallen, Nationalrat FDP
Filippo Leutenegger, Nationalrat FDP
Beat Schlatter, Präsident FDP Service Public
Thomas Fuchs, Nationalrat SVP
Denis Simont, Präsident Piratenpartei Schweiz
Pascal Gloor, Vizepräsident Piratenpartei Schweiz
Lena Schneller, Dossierverantwortliche, Jungfreisinnige
Giancarlo Weingart, Vorstand, Jungfreisinnige
Hans Altherr, Ständerat FDP

13. März 2011

Mit der Buchpreisbindung schröpft die Buchlobby Leser, Schüler und Studenten: Sie alle sollen absurd hohe, staatlich verordnete Preise bezahlen. Die Jungfreisinnigen und die JSVP wehren sich gegen die Schröpfung der Konsumenten. National- und Ständerat müssen die Buchpreisbindung am 18. März definitiv zu Fall bringen. Wenn sich das Parlament weigert, müssen wir Konsumenten selbst aktiv werden und quasi mit den Füssen abstimmen – und die Schweizer Buchlobby boykottieren!

2. März 2011

Am 2.3. behandelt der Ständerat die Buchpreisbindung. Die Wirtschaftskommission des Ständerats ist für eine Buchpreisbindung, sofern der Internethandel ausgenommen ist. Die Entscheidung zeigt auf, wie skurril die Diskussion ist: die Händler, die in den Geschäften Bücher anbieten, wären an vorgegebene Preise gebunden. Wer auf dem Internet Bücher vertreibt, wäre dies nicht. Die Jungfreisinnigen halten daran fest, dass mit oder ohne online-Handel die Buchpreisbindung ein sinnloses und veraltetes Instrument ist.

Wer Bücher im Geschäft verkauft, hätte fixe Preise und wer über Internet verkauft, der hätte diese nicht: Das macht keinen Sinn. Selbst wenn fixe Preise für alle gelten würden, könnte jeder Konsument im Internet über ausländische Versandhändler dieselben Bücher zum günstigeren Preis bestellen.

Die ursprüngliche Idee der Buchpreisbindung war es, die kleineren Buchhandlungen sowie die Buchlandschaft Schweiz zu schützen. Die Befürworter verkennen jedoch völlig, dass der Kampf auf dem Buchmarkt in Zukunft nicht zwischen den Grosshändlern und kleinen Buchhandlungen stattfindet. Mit einem Klick ist heute ein e-book gekauft. Anbieter wie Amazon und weitere Internetbuchhändler aus dem Ausland, das ist die Konkurrenz der Buchhändler! Ein starres Korsett schützt hier nicht. Im Gegenteil: Dem Schweizer Buchhandel wird ein unfairer Wettbewerbsnachteil aufgezwungen.

Dazu kommt, dass es fraglich ist, eine Industrie -am Ende zu Ungunsten der Konsumenten – zu schützen. Strukturerhaltungspolitik, wie sie jetzt mit der Wiedereinführung der Buchpreisbindung betrieben wird, schadet schlussendlich dem Konsumenten und ist langfristig nutzlos. Vor einigen Jahrzehnten wäre die Textilindustrie ebenfalls nicht mit einer  Stoffpreisbindung gerettet worden. Die Jungfreisinnigen hoffen, dass die

Buchpreisbindung abgelehnt wird und überlegen sich weiterhin, bei Aussicht auf Erfolg dieses Vorhabens das Referendum zu ergreifen.

Contacts

Brenda Mäder, Präsidentin jungfreisinnige, 078 879 54 74

Philippe Nantermod, Vice-président des jeunes libéraux-radicaux, 076 584 34 22

Daniel Consuegra, Vizepräsident  jungfreisinnige, 079 563 06 53

9. Februar 2011

Ab sofort kann man sich unter folgendem Link für den Kongress 2011 der Jungfreisinnigen Schweiz in Crans-Montana anmelden!

Anmeldung Kongress