29. April 2012

Im vergangenen Jahr haben Regierung und Parlament den Atomausstieg beschlossen. Die bürgerlichen Parteien und insbesondere die Jungfreisinnigen Schweiz haben unter Auflagen Hand geboten: Versorgungssicherheit garantieren, keine neuen Steuern und Gebühren und keinen Arbeitsplatzverlust. Es bestand ein breiter Konsens, dass beispielsweise Gas- und Wasserkraftwerke als Brückentechnologien eingesetzt werden können, um diese Ziele zu erreichen.

Mittlerweile fordern die Grünen und die Naturverbände nicht mehr nur einen beschleunigten Atomausstieg, sondern auch den Verzicht auf neue Gas- und Wasserkraftwerke. Sie haben damit endlich ihr wahres Gesicht gezeigt: Alles ausser Wind- und Solarenergie soll schrittweise verboten werden. Denn dann bleibt nichts mehr anderes übrig, als den völlig unwirtschaftlichen und überteuerten Strom aus Wind- und Solarenergie zu beziehen. Damit wäre aus Sicht der Grünen auch die „Cleantech-Industrie“ bedient, also die eigene Klientel. Das Volk kommt dieser pseudogrüne Unsinn teuer zu stehen.

Die Jungfreisinnigen Schweiz unterstützen darum die Motion von Doris Fiala (FDP), welche eine Einschränkung des Verbandsbeschwerderechts bei Umwelt- und Raumplanungsfragen fordert. Es kann und darf nicht sein, dass einzelne Verbände wie Pro Natura mit fadenscheinigen Argumenten jedes neue Wasserkraftwerk verhindern. Die 40% Atomstrom müssen ersetzt werden. Das ist mittelfristig mit Sonne und Wind nicht machbar, weil an bewölkten oder windstillen Tagen keine Energie produziert wird.

Darum müssen jetzt insbesondere die Grünen und die Umweltverbände über ihren Schatten springen: Wer A sagt, muss auch B sagen! Die Schweiz braucht ausreichend bezahlbaren Strom und der kommt aus Atom-, Wasser und Gaskraftwerken. Es bleiben letztere zwei Optionen, andernfalls gehen Wohlstand und Arbeitsplätze verloren. Darum fordern die Jungfreisinnigen Schweiz ein Ende der gefährlichen Energie-Spinnereien der Grünen.

26.04.2012

Während der Debatte über die die Parallelimporte im (Jahr) 2008 haben sich die beiden Kammern auf einen Kompromiss der CVP eingelassen. Dieser wollte keine Importausnahme zu Gunsten von patentierten Medikamenten zulassen, wie die FDP dies forderte. Laut den Befürwortern dieser Lösung braucht die Schweizer Pharmaindustrie diese Sonderregelung, um ihre starke Präsenz weiterhin gewährleisten zu können, vor allem im Bereich der Forschung und als qualifizierter Arbeitsgeber. In der Zwischenzeit zeigt sich aber, wie haltlos die Rechtfertigungen der Befürworter sind. 

Die Medikamentenpreise in der Schweiz sind hoch, viel zu hoch. Mehrere Studien zeigen, dass die Krankenkassen bei uns überhöhte Preise bezahlen müssen, auch für günstige Produkte aus dem Ausland. Dies bei sowieso steigenden Gesundheitskosten. Die Einführung von Parallelimporten, wie sie die FDP forderte, erlauben eine Senkung der Tarife , was tiefere Krankenkassenprämien zur Folge hätte.Während der Debatte erzielte ein Aufstand, angeführt von der CVP, eine Ausnahme der patentieren Medikamente von Parallelimporten. Bei der Debatte um Paralellimporte wollten einige Fraktionen – angeführt von der CVP- Ausnahmen für patentierte Medikamente. Diese sollten nicht parallel importiert werden dürfen. Die Befürworter der Ausnahme behaupten, dass vor allem dank der Preispolitik in der Schweiz die Pharmaindustrie ihre wichtige Forschungsarbeit und das Angebot an hochqualifizierten Arbeitsplätzen hier gewährleisten kann. In den vergangenen Monaten zeigte sich aber, dass dies blosse Theorie ist. Als Beispiel seien die Drohung seitens Novartis zur Schliessung des Werks in Prangins (VD) und die gestrige Ankündigung von Merck über das Ende von Serono in Genf erwähnt. Die Schweizer völlig überhöhten Medikamentenpreise, die die Schweizer bezahlt haben, werden also bei der Standortwahl der Pharmaindustrie nicht berücksichtigt. Die Jungfreisinnigen fordern aus diesem Grund den Bundesrat dazu auf, endlich die Ausnahme der Patentmedikamente bei den Parallelimporten abzuschaffen! Diese Praktik schafft absolut keinen Mehrwert für den Schweizer Arbeitsmarkt, sondern führt bloss einer weiteren Steigung der Gesundheitskosten. Dies belastet vor allem den Mittelstand und die Familien, das Rückgrat unserer Nation. Der Vorstand der Jungfreisinnigen Schweiz berät momentan mit den jungfreisinnigen Nationalräten die Einreichung einer parlamentarischen Intervention für die Sommersession 2012.

14.04.2012

Über 200 Jungfreisinnige fanden sich dieses Wochenende in Zürich zum Kongress zusammen. Nach einem Patt in drei Wahlgängen wird das Präsidium zum ersten Mal in der Geschichte des Jungfreisinns von zwei Personen bestellt. In einem Wahlkrimi wurden Philippe Nantermod (VS) und Maurus Zeier (LU) als neue Co-Präsidenten gewählt.

Maurus Zeier aus Luzern und Philippe Nantermod aus Morges traten zur Wahl für das Präsidium an. Nach den ersten beiden Wahlgängen verpassten beide Kandidaten das absolute Mehr knapp um eine respektive zwei Stimmen. Die beiden Anwärter überzeugten den Kongress mit ihren Ideen und Vorstellungen, mit denen sie die Partei auf Kurs halten wollen. Die nachfolgende Diskussion unter den Mitgliedern zeigte, dass beide Kandidaten über grossen Rückhalt bei der Basis verfügen. So verwunderte es nicht, dass im dritten Wahlgang ein Patt resultierte. Nach kurzer Bedenkzeit entschied die Basis und die beiden Kandidaten, den Röstigraben zu schliessen und ein Co-Präsidium zu bilden.

Ebenfalls zu einer Kampfwahl kam es bei der Neubesetzung des Vizepräsidiums. Neu gewählt wurde Johanna Gapany (FR) und Alain Illi (SH). Mit der Wahl von Marcel Schuler (TG) und Leonie Grob (ZH) wurde der Vorstand abschliessend komplettiert. Die Jungfreisinnigen sind überzeugt, mit der neuen Führungscrew über eine kompetente und schlagfertige Truppe zu verfügen, welche, wie beim Referendum gegen die Buchpreisbindung, weiterhin eine führende Rolle in der Schweizer Politik einnehmen wird.

Nach den Wahlen stand mit der Rede des designierten FDP-Präsidenten Philipp Müller (AG) der zweite Höhepunkt auf dem Programm. Nach einer absoluten Glanzrede verabschiedeten die 200 Delegierten der Jungfreisinnigen Schweiz den neuen FDP-Präsidenten mit einer Standing-Ovation und einem grossen Applaus. Philpp Müller hat die volle Unterstützung der Jungfreisinnigen.

Der Nationalrat hat beschlossen, Kreditkarten für unter 25 jährige einzuschränken. Für die Jungfreisinnigen ist diese Diskriminierung junger Erwachsener absolut inakzeptabel.

Bevormundung der Bevölkerung ist im Nationalrat im Trend. Am letzten Sessionstag hat die grosse Kammer beschlossen, dass junge Erwachsene unter 25 Jahren in Zukunft keinen vollumfänglichen Zugang zu Kreditkartendienstleistungen mehr erhalten  dürfen. Statt einer monatlichen Limite soll für unter 25 jährige neu alleine der Kontostand massgebend. Damit entspricht die Kreditkarte der herkömmlichen Bankkarte. Die Jungen sollen nicht mehr von den Vorzügen der Kreditkarte profitieren können.

Begründet wird dies mit dem Schutz vor Verschuldung. So darf sich ein 18 bis 25 jähriger grundsätzlich als Bundesrat wählen lassen und die Geschicke des Landes führen, nicht aber eine Kreditkarte nutzen. Das ist schlicht irrsinnig. Die heutigen Regelungen und Vorkehrungen genügen dem Schutz vor Verschuldung vollauf. Minderjährigen werden Kreditkarten, wenn überhaupt, nur unter sehr restriktiven Voraussetzungen abgegeben. Kreditkartenherausgeber haben darüber hinaus von sich aus ein Interesse daran, gegen die Verschuldung ihrer Kunden vorzugehen, was sie auch tun. Kunden, die ihre Rechnungen nicht bezahlen können, kommen die Anbieter teuer zu stehen, daran hat niemand ein Interesse.

Die Jungfreisinnigen Schweiz werden diese Diskriminierung junger Erwachsener unter keinen Umständen akzeptieren. Schon bei ihrem Kampf und dem erfolgreichen Referendum gegen die Buchpreisbindung haben sie gezeigt, dass sie nicht gewillt sind, die zunehmende Bevormundung durch die Politik noch länger hinzunehmen. Sofern der Ständerat nicht korrigierend eingreift, werden die Jungfreisinnigen die nötigen Schritte in die Wege leiten.

Die Jungfreisinnigen Schweiz freuen sich über den Entscheid des Schweizer Stimmvolkes, welches die Wiedereinführung der Buchpreisbindung mit 56,1 zu 43,9 Prozent verworfen hat. Zusammen mit der JSVP und der Piratenpartei haben sich die Jungfreisinnigen erfolgreich gegen hohe Buchpreise zur Wehr gesetzt. Die Jungfreisinnigen möchten in Zukunft auch weiter über Referenden unnötige Gesetze verhindern. Zurzeit sammelt die liberale Jungpartei in mehreren Kantonen Unterschriften für die sog. Kirchensteuerinitiative.

Die Jungfreisinnigen Schweiz sind erfreut, dass der Schweizer Buchmarkt ohne Kartell weitergeführt wird. Die Buchpreisbindung hätte einen funktionierenden Wettbewerb verhindert und ein konsumentenfeindliches Kartell aufrechterhalten. Zudem hätte das Gesetz Schweizer Buchhandlungen gegenüber der ausländischen Konkurrenz benachteiligt. Schweizer Buchhandlungen hätten sich an die Preisfixierung halten müssen. Ausländische Verlage hätten aber weiterhin ihre Bücher zu flexiblen Preisen in die Schweiz liefern können, da nur die gewerbliche Einfuhr der Buchpreisbindung unterworfen gewesen wäre. Bei der jetzigen Ausgangslage besitzen inländische Buchhandlungen gleich lange Spiesse und können konkurrenzfähig bleiben.

Abstimmungsparolen für den 11. März 2012

Die Delegierten der jungfreisinnigen schweiz haben  am 4. Februar 2012 folgende Parolen gefasst:

Volksinitiative „Schluss mit uferlosem Bau von Zweitwohnungen!“ NEIN
Initiative „Bauspar-Initiative“ NEIN
Volksinitiative „6 Wochen Ferien für alle“ NEIN
Bundesgesetz über die Buchpreisbindung NEIN
Bundesbeschluss über die Regelung der Geldspiele zugunsten gemeinnütziger Zwecke NEIN  

Mit dem 31-jährigen Andrea Caroni hat ein weiterer Topshot der Jungfreisinnigen die Wahl in den Nationalrat  geschafft. Das Topshot-Programm der Jungfreisinnigen Schweiz fördert vielversprechende Jungfreisinnige Kandidaturen im Wahlkampf.

Andrea Caroni war Spitzenkandidat der FDP Appenzell Ausserrhoden. Mit 8970 Stimmen sicherte sich der Jungfreisinnige souverän das absolute Mehr.

Die Jungfreisinnige Schweiz ist sehr erfreut, dass ein weiterer ihrer Topshots den Sprung in den Nationalrat gepackt hat. Herzliche Gratulation an Andrea Caroni! Er war unter anderem persönlicher Berater von alt Bundesrat Hans-Rudolf Merz und Gründungspräsident der Jungfreisinnigen Appenzell Aussrrhoden. Das Topshot Programm der Jungfreisinnigen Schweiz wird seit 2003 ständig erweitert. Das Programm sieht die Unterstützung Jungfreisinniger vor, die vielversprechende Positionen auf FDP Listen haben. So förderten die Jungfreisinnigen Schweiz mit dem Topshot Programm bereits die Kandidaturen  von Christian Wasserfallen und Christa Markwalder. An dieser Stelle möchten wir den beiden Bernern Nationalräten sowie Raphael Comte herzlich zu Ihrer Wiederwahl gratulieren!

Der Nationalrat hält die Bürger für nicht fähig, sich von Werbung für Kredite negativ beeinflussen zu lassen. Das ist Bevormundung pur. Der Schweizer Gesetzesberg wächst und damit auch die Kosten.

Der Nationalrat befürwortete am 27. September ein Werbeverbot für Kleinkredite. Damit schafft der Rat ein weiteres Gesetz, welches die Wirtschaftsfreiheit ein-schränkt und die Bürger bevormundet. Für die Jungfreisinnigen Schweiz ist dies inakzeptabel. Werbung für Kredite kann sinnvoll sein. Schliesslich dient sie dazu, dass die Anbieter ihre Konditionen bekannt machen können. Dabei sollte es den Kreditinstituten selbst überlassen sein, durch welche Kanäle sie über ihr Angebot informieren möchten.

Nicht noch eine Bevormundung: Jungfreisinnigen gegen Werbeverbot für Kleinredite

Die Annahme, dass Personen, welche sich keinen Kredit leisten können, durch Werbung „verführt“ werden sollen, bedeutet in erster Linie ein hohes Misstrauen des Parlaments in die Selbstverantwortung der Bürger. Vergessen geht dabei, dass bereits Richtlinien zur Vergabe von Kleinkrediten existieren. Beispielsweise regelt Art. 3 UWG, dass keine Kredite an Personen vergeben werden, die sich damit überschulden könnten. Zudem ist es für Banken nicht lukrativ, Kredite zu vergeben, die höchstwahrscheinlich abgeschrieben werden müssen. Die Bevormundung der Bürger und die wachsende Gesetzesflut muss endlichgebremst werden. Jedes neue Gesetz muss wiederum in Verordnungen umgesetztund durch die Verwaltung kontrolliert werden. Der Bürger wird also nicht nur bevormundet, sondern darf auch noch die Folgekosten bezahlen. Zur Finanzierung so schleichend wachsenden Staatsausgaben, wird kein Kleinkredit ausreichen.

Die Jungfreisinnigen Schweiz sprechen sich gegen das geplante 2-Milliarden-Paket des Bundesrates aus. Neue Subventionen können das Problem der Frankenstärke nicht beheben, schaffen aber Begehrlichkeiten und neue staatliche Abhängigkeiten.

Mit einem Paket in der Höhe von zwei Milliarden will der Bundesrat den von der Frankenstärke gebeutelten Unternehmen unter die Arme greifen. Tatsächlich leidet die Schweizer Wirtschaft unter dem Höhenflug der eigenen Währung. Neue Subventionen schaden mittelfristig jedoch wesentlich mehr, als dass sie kurzfristig nützen: Der nötige Strukturwandel wird verhindert, dafür neue Subventionstatbestände geschaffen. Auf der anderen Seite wäre der Gesamteffekt relativ zu den Auswirkungen der Frankenaufwertung verschwindend klein, was den Griff in den wirtschafts-politischen Giftschrank überflüssig macht.

Auch finanzpolitisch würde die Schweiz den Pfad der Tugend verlassen. Die Einnahmensituation in den kommenden Jahren ist unsicher. Allfällige unerwartete Überschüsse sollten in erster Linie für den Schuldenabbau verwendet werden. Dies käme nicht nur der gesamten Wirtschaft, sondern auch den zukünftigen Generation zugute.

Was genau mit den doch immerhin 2 Milliarden passieren soll und wem was weshalb zukommen soll, ist noch weitgehend unklar. Die Jungfreisinnigen befürchten, dass damit lediglich ein Kräfte zerrender Verteilkampf  zwischen den Branchen beginnt. Dies dient ebenfalls kaum der Wettbewerbsfähigkeit der Schweizer Wirtschaft. Brenda Mäder, Präsidentin der Jungfreisinnigen Schweiz, dazu: “Kommt das Paket des Bundesrates durch das Parlament, öffnen wir damit die Büchse der Pandora. Neue Begehrlichkeiten werden geweckt und Unternehmen, welche mal am Staatstropf hängen, werden nicht mehr so leicht davon loskommen. Dies gilt es im Sinne einer liberalen Wirtschaftspolitik und einer nachhaltigen Finanzpolitik unbedingt zu verhindern.“

Für die Jungfreisinnigen ist wichtig, dass der Wirtschaftsstandort Schweiz langfristig attraktiv ist. Dazu gehören tiefe Steuern, kein unnötiger administrativer Aufwand und keine Einschränkungen des Wettbewerbs.

Für die Jungfreisinnigen Schweiz ist klar, dass politischer Aktivismus bei den aktuellen Währungs-kapriolen fehl am Platz ist. Die einzige Institution, die wirksam und nachhaltig eingreifen kann, ist die Schweizerische Nationalbank. Sie entscheidet unabhängig, indem sie den heutigen Nutzen einer Intervention gegen die daraus entstehende zukünftige Inflationsgefahr abwägt. Kurzfristige politische Interessen haben bei dieser Entscheidung nichts zu suchen.

03. August 2011

Vor gut einem Monat haben die jungfreisinnigen schweiz (jfs) das Referendum zur Buchpreisbindung erfolgreich eingereicht. Auch kantonal sind die Jungfreisinnigen stark vertreten. Gerne laden wir Sie zu einer Pressekonferenz mit Nationalrat Christian Wasserfallen ein, der unsere aktuellen Initiativen und Referenden vorstellen wird.

Die Jungfreisinnigen Schweiz laden am Donnerstag, den 4. August, zu einer Pressekonferenz in Bern ein. Die Referatsthemen sind:

– Abschaffung der Kirchensteuer für juristische Personen (jfgr)
– Liberale Ladenöffnungszeiten (jflu)
– Vorstellung der laufenden Initiativen und Referenden

Die Eckdaten kurz zur Übersicht:

Was:	PK zum Thema: Wie die Jungfreisinnigen die Schweiz verändern
Wann:	Donnerstag, 4. August, 10:00 Uhr
Wo:	Medienzentrum Bundeshaus, Bundesgasse 8–12 (Raum wird signalisiert)
Referenten:	NR Christian Wasserfallen, Martin Blumenthal (jfgr), Cedric Vollmar (jflu)

Über Ihr Erscheinen würden wir uns freuen. Eine Medienmappe (De/Fr) kann vor Ort bezogen werden und wird nach der Veranstaltung allen Medien zugestellt.